Aus der Gemeinderatssitzung vom 12.04.2024

Bericht zu Anfragen aus dem Gemeinderat

Ortssprecher Sebastian Menger hatte angefragt, ob das Geschwindigkeitsmessschild der Gemeinde in der Ortsdurchfahrt von Breitenbuch aufgestellt werden könnte. Die Ergebnisse der Messung vom 12.03.- 02.04.2024 – Höhe Gemeinschaftshaus liegen nun vor. Demnach wurde bei insgesamt 1.697 Fahrzeugen lediglich bei 1,31 % eine Geschwindigkeitsüberschreitung festgestellt. Die höchste gemessene Geschwindigkeit lag bei 69 km/h.

 

Friedhof Kirchzell

In der Sitzung vom 02.02.2024 wurden Varianten zur Gestaltung des Friedhofsvorplatzes vorgelegt. Die gewünschten Ortstermine mit entsprechenden Fachfirmen haben stattgefunden, die Anregungen der Firmen wurden in die Planung mit übernommen. Demnach wurde die Ausführung der Rampe verändert und der Zugang zur Treppe zum Friedhof entfällt. Es gilt nun insbesondere noch zu beraten, wie die befestigten Freiflächen ausgeführt werden (Pflaster, Riesel). Anschließend soll die Planung in der Bürgerversammlung vorgestellt, die Meinung der Bürgerschaft eingeholt und danach möglichst in der Sitzung vom 03.05.2024 endgültig durch den Gemeinderat festgelegt werden, sodass die Angebote eingeholt werden können. Zudem soll ein baubegleitender Ausschuss gegründet werden.

Gemeinderat Joachim Kunz erklärte, dass im Bereich der entfallenden Treppe vor Ort geschaut werden sollte, ob die bestehende Mauer weitergeführt werden soll. Hinsichtlich der Freifläche sollte der Weg zum Leichenhaus mit Pflaster angedeutet werden. Die erforderliche Rinne würde er aus Pflaster herstellen. Er befürwortete die Variante mit der vollständigen Pflasterung der Freifläche und begründete dies damit, dass die Leute am Friedhof ihre gute Kleidung an hätten. Zudem sei die Sauberhaltung bei Pflaster einfacher. Die Freifläche sollte in einem anderen Muster gepflastert werden als der Weg. An der geplanten Rampe würde er eine Sandsteinmauer errichten. Den Übergang vom Pflaster zur Grünfläche würde er mit Palisaden anlegen. Gemeinderat Rudi Frank würde ebenfalls die gesamte Fläche des Vorplatzes pflastern, die Zuwegung zur Leichenhalle allerdings mit befahrbarem Pflaster. Er sprach sich gegen Palisaden aus, die Übergange vom Pflaster zur Grünfläche sollten bodengleich sein. Außerdem sprach er sich gegen eine Verlängerung der bestehenden Mauer im Bereich der zu entfernenden Treppe aus; stattdessen sollte das Gelände angeböscht werden. Auch an der Rampe sollte angeböscht und somit auf eine Mauer verzichtet werden. Auf den Hinweis von Bürgermeister Stefan Schwab, dass Rasen aufgrund der örtlichen Verhältnisse evtl. nicht zur Grünflächengestaltung geeignet sei, erklärte 3. Bürgermeisterin Monika Arnheiter, dass dann mangels erforderlichem Reinigen nach dem Mähen auch Riesel für die Freifläche verwendet werden könnte. Gemeinderat Peter Schwab würde nicht die gesamte Fläche pflastern, sondern einen Teil der Fläche mit Riesel ausführen. Bei der entfallenden Treppe könnte auf eine Verlängerung der Mauer verzichtet werden, da dies nach Anböschung des Geländes nicht mehr auffalle. Auch an der Rampe sollte angeböscht werden. 2. Bürgermeisterin Susanne Wörner schloss sich in Bezug auf die Pflasterung der Freifläche den Ausführungen von Gemeinderat Peter Schwab an. Gemeinderätin Brigitte Krug bat um Ermittlung des Preisunterschieds zwischen pflastern und Riesel.

 

Beförderung der Ortsteilkinder

Der Gemeinderat hat am 21.04.2023 nach der jährlichen Abfrage der Anmeldungen für die Busbeförderung der Ortsteilkinder in die Kindertagesstätte „Abenteuerland“ beschlossen, die Linie Preunschen / Buch im Kindergartenjahr 2023/2024 wie bisher mit einem Kleinbus weiter zu betreiben und die Linie Watterbach / Breitenbuch / Ottorfszell aufgrund zu geringer Anmeldezahlen einzustellen. Für alle Linien wurde festgelegt: Hin- und/oder Rückfahrt werden nur durchgeführt, sofern im Regelfall mindestens drei Kinder pro Tag und Fahrt tatsächlich befördert werden; sollte dies dauerhaft nicht der Fall sein, wird die Beförderung an den besagten Tagen eingestellt.

Zunächst ist festzustellen, dass keine allgemeine Rechtspflicht zur Busbeförderung von Kindergartenkindern besteht; eine solche ist auch nicht aus Verträgen o.Ä., insbesondere nicht aus den Eingemeindungsverträgen bzw. den dieser Verträge zu Grunde liegenden Gemeinderatsbeschlüsse ersichtlich. Weiterhin ist festzustellen, dass die Kosten sowie der von der Gemeinde zu tragende Differenzbetrag zwischen Beförderungskosten und Elterngebühren in den letzten Jahren massiv gestiegen sind. Gleichzeitig ist festzustellen, dass die Inanspruchnahme der Busbeförderung in den letzten Jahren stetig zurückgegangen ist und dass viele Eltern ihre Kinder selbst in den Kindergarten bringen und abholen. Sollte die Busbeförderung im Kindergartenjahr 2024/2025 unter den geltenden Voraussetzungen wieder angeboten werden, ergäbe sich bei voraussichtlich wieder zwei Linien und unter realistischer Zugrundelegung der voraussichtlichen Kinderzahlen ein Defizit von ca. 56.500 €. Selbst bei einer Verdopplung der Gebühren würde immer noch ein voraussichtliches Defizit von ca. 50.000 € entstehen. Wenn alle der 16 möglichen Kinder fahren würden, wäre erst bei einem monatlichen Elternbeitrag i.H.v. 360 € eine Kostendeckung erreicht; bei 10 Kindern läge dieser Monatsbeitrag bei 580 €.

Gemeinderat Frederic Sennert erklärte, dass man der Verwaltung für den Vorschlag, die Busbeförderung einzustellen Recht geben müsse. Die Buchungszeiten seien nunmehr anders bzw. flexibler, ansonsten würden sicherlich alle Kinder die Busbeförderung nutzen. Die Beförderung stehe in keinem Verhältnis mehr, die Einstellung sei traurig aber nachvollziehbar. Gemeinderat Peter Schwab gab Gemeinderat Frederic Sennert Recht. Das Defizit sei zudem zu hoch. Selbst wenn ausnahmslos alle Kinder fahren würden, wäre zur Kostendeckung ein monatlicher Elternbeitrag i.H.v. 360 € notwendig. Die Buchungszeiten hätten sich über die Jahre geändert und der Bus werde kaum noch genutzt. Es gehe nicht anders.

Der Gemeinderat beschloss, die Busbeförderung der Ortsteilkinder in den Kindergarten Kirchzell ab dem Kindergartenjahr 2024/2025 ersatzlos einzustellen. 

 

Waldwege

In der Sitzung vom 12.01.2024 hatte Ortssprecher Sebastian Menger darauf hingewiesen, dass Waldwege durch Holzfuhrwerke beschädigt wurden. In der Sitzung vom 02.02.2024 hat der Gemeinderat über die Beschädigung von Waldwegen und deren Instandsetzung beraten. Die Thematik wurde von der Verwaltung auch mit den Jagdvorstehern von Jagdgenossenschaften jeweils vor Ort besprochen bzw. in den Jagdversammlungen der Jagdgenossenschaften thematisiert.

Bubenrainweg

Vom Bayernwerk wurde im Herbst 2021 die als Freileitung ausgeführte Stromtrasse abgebaut und im „Bubenrainweg“ eine Erdverkabelung vorgenommen. Bevor das Bayernwerk die Wiederherstellung des Weges ausführen konnte, kam es entlang des Weges durch die starken Schneefälle am 08.04.2022 zu erheblichem Schneebruch. Die Marktgemeinde hat dies zum Anlass genommen, nach Abstimmung mit den angrenzenden Grundstückseigentümern den Weg freizustellen, damit eine ausreichende Belichtung des Weges gegeben ist. Das Bayernwerk hat nach Durchführung dieser Durchforstungsmaßnahme jetzt den Weg wiederhergestellt. Ein Teilstück des Weges mit einer Länge von 550 m war bisher als reiner Erdweg ausgebaut. Dieses Teilstück wurde im Zuge der Wiederherstellung als ordnungsgemäß aufgebauter Feld- und Waldweg errichtet, wobei sich das Bayernwerk und der Markt Kirchzell die Kosten hierfür hälftig geteilt haben. Der Kostenanteil der Marktgemeinde an dieser Ausbaumaßnahme beläuft sich auf 11.781,00 €. Gemeinderat Peter Schwab stellte fest, dass der Bubenrainweg sehr gut geworden sei, sowohl für Fußgänger, als auch für Radfahrer. Der Gemeinderat erteilte die nachträgliche Genehmigung zum Komplettausbau dieses Teilstückes des „Bubenrainweges“ mit einem Kostenanteil des Marktes Kirchzell von 11.781,00 €.

Eutergrundweg

Der „Eutergrundweg“ („Gemeindestreifweg“) ist von Ortssprecher Sebastian Menger am 12.01.2024 in der Sitzung des Marktgemeinderats angesprochen worden. Am 02.02.2024 hat die Verwaltung den Gemeinderat darüber informiert, dass dieser Weg kein selbständiges Grundstück darstellt, sondern über die einzelnen privaten Grundstücke bzw. Gemeindegrundstücke verläuft. Laut Bestandsverzeichnis befindet er sich in der Baulast der jeweiligen Eigentümer. Im Herbst 2023 wurde eine größere Durchforstungsmaßnahme der gemeindlichen Flächen vorgenommen. Die Privatgrundstücke wurden im Laufe des Sommers 2023 wegen Käferbefalls ebenfalls durchforstet. Bei der Versammlung der Jagdgenossenschaft Breitenbuch am 03.04.2024 ist von den Jagdgenossen festgestellt worden, dass dieser Weg bisher von der Jagdgenossenschaft hergestellt und unterhalten wurde. Diese Feststellung der Jagdgenossen ist zutreffend. Ein Unternehmer hat die Arbeiten für die ordnungsgemäße Instandsetzung dieses Waldweges (mit Anlegung eines Wegseitengrabens) zum Bruttoangebotspreis von 5.369,28 € angeboten. Hinzu kommen noch die Schotterlieferungen, die zur Herstellung eines tragfähigen Untergrundes erforderlich sind und vom Unternehmer mit ca. 10.000 € kalkuliert werden. Aufgrund der Tatsache, dass die Marktgemeinde auch Baulastträger dieses Weges ist und bisher noch nicht an den Herstellungs- und Unterhaltungskosten beteiligt wurde, hat die Verwaltung in der Sitzung der Jagdgenossenschaft Breitenbuch die Übernahme der Kosten des Unternehmers erklärt. Die Schotterkosten werden hälftig zwischen der Jagdgenossenschaft Breitenbuch und dem Markt Kirchzell aufgeteilt. Der Gemeinderat erteilte die nachträgliche Zustimmung zur Übernahme der Kosten des Unternehmers für die Herstellung des „Eutergrundweges“ zum Angebotspreis von 5.369,28 €. Des Weiteren wurde die nachträgliche Zustimmung zur Übernahme der hälftigen Schotterkosten erklärt.

Neuanlegung Weg in den Rottmannsberg

Aufgrund der durch den Klimawandel erhöhten Waldbrandgefahr hat die Freiwillige Feuerwehr Breitenbuch vorgeschlagen, eine Verbindung vom Klingenweg zu dem von der S-Kurve zwischen Watterbach und Breitenbuch in Richtung Schrahmühle verlaufenden, ausgebauten Waldweg in Richtung „Rottmannsberg“ zu schaffen. Bei einem Ortstermin im Sommer 2023, bei dem auch der Revierleiter der Stadt Amorbach teilnahm, wurde die ca. 200 m lange Trasse des Verbindungsweges durch den Stadtwald Amorbach festgelegt. Ein Unternehmer hat die Herstellung dieser Verbindungstrasse zu einem Aufwand von 14.113,40 € angeboten. Mit der vorgeschlagenen Verbindung durch den Stadtwald Amorbach könnte eine wesentliche Verkürzung der Wegezeit in den „Rottmannsberg“ (laut Angaben der Freiwilligen Feuerwehr Breitenbuch ca. 40 Minuten) erreicht werden. Die Jagdgenossenschaft Watterbach und die Jagdgenossenschaft Breitenbuch haben ihre Zustimmung zu einer Übernahme von jeweils 15 % der Kosten zugesichert. Die Stadt Amorbach und der Markt Kirchzell müssten sich somit mit jeweils einem Anteil von 35 % der Kosten, also jeweils ca. 5.000 bis 6.000 € beteiligen.

Weg zur Hainstermühle

Im Waldweg von der Schrahmühle zur Hainstermühle befindet sich ein ca. 200 m langes Teilstück mit einer Steigung von mehr als 12 %. Aufgrund der Steilheit des Geländes ist bei Niederschlägen festzustellen, dass der Schotter immer wieder ausgespült wird. Um eine ordnungsgemäße Herstellung des Wirtschaftsweges vornehmen zu können, ist die Asphaltierung dieses Teilstückes erforderlich. Die Jagdgenossenschaft Watterbach hat für diese Maßnahme eine Kostenschätzung eines Unternehmers eingeholt, die mit ca. 24.000 € schließt.

Dieses Wegeteilstück ist auch Bestandteile eines Rundweges, der für die Holzabfuhr der anliegenden Waldgrundstücke benötigt wird. Hier sind insbesondere die Stadt Amorbach, aber auch Privatwaldbesitzer und daneben der Markt Kirchzell Anlieger. Die Jagdgenossenschaft Watterbach bittet sowohl die Stadt Amorbach als auch den Markt Kirchzell entsprechend der in ihrem Eigentum befindlichen Flächen sich an dieser Wegebaumaßnahme zu beteiligen. Für den Markt Kirchzell bedeutet dies einen Kostenanteil in Höhe von 4.500 €. Der Gemeinderat nahm die Information zur Kenntnis und stimmte einer Kostenbeteiligung in Höhe von 4.500 € für die Sanierung des Weges zur Hainstermühle zu.

 

Spielplätze

Der Sachverständige hat die Jahreshauptkontrolle der gemeindlichen Spielplätze einschließlich der Außenspielanlage der Kindertagesstätte „Abenteuerland“ und der Grundschule durchgeführt und einen ausführlichen Bericht vorgelegt. Bei 7 Prüfbewertungen besteht unmittelbarer Handlungsbedarf, 14 sollten im Rahmen der Wartung behoben werden, 155 blieben ohne Beanstandung. Die festgestellten Mängel wurden bereits fast vollständig behoben. Die Spielkombination in Watterbach (Alter ca. 30 Jahre) wurde aufgrund verschiedener altersbedingter Abnutzungen und größerer Mängel kurzfristig zum Teil abgebaut. In Abstimmung mit dem Spielplatzprüfer kann der großer Rutschenturm bis zur Aufstellung der im Rahmen des Regionalbudgets geförderten und bereits bestellten neuen Spielkombination stehen bleiben. Danach wird auch dieser entfernt.

 

Umleitung Ausbau Debonstraße

Das Staatliche Bauamt Aschaffenburg hat mitgeteilt, dass die Staatsstraße 2311 in Amorbach im 3. Bauabschnitt, der voraussichtlich im Juli 2024 beginnt, an der Einmündung in die Beuchener Straße voll gesperrt wird. Der Verkehr werde für den Zeitraum von Juli - Ende September 2024 großräumig umgeleitet. Weiter sei in den Sommerferien ein Deckenbau zwischen Amorbach und Kirchzell (Buch) vorgesehen (kein Schulbusverkehr). Für den innerörtlichen Verbindungsverkehr zwischen Amorbach und Kirchzell sei es möglich, die Waldwege zu nutzen. Hierfür werden diese etwas ertüchtigt. Die Waldwege sind dann im Einbahnverkehr nutzbar.

 

325 Jahre Marktrecht Kirchzell

Im Jahr 2025 steht das Jubiläum 325 Marktrecht Kirchzell an. Es wurde angeregt, hierzu eine Veranstaltung durchzuführen. Mit einem Schreiben wurde nun bei den Ortsvereinen angefragt, wer sich in einem Organisationsteam engagieren würde. Die Rückmeldefrist läuft noch bis zum 30.04.2024. Bislang haben fünf Vereine ihre Unterstützung zugesagt.

 

Waldabteilung „Kehl“

Der Gemeinderat wurde in der Sitzung vom 29.02.2024 über die geplante Käferbekämpfungs- und Durchforstungsmaßnahme in der Waldabteilung „Kehl“ informiert. Nachdem nun die Rückmeldungen der Eigentümer vorliegen, soll die Aktion in den nächsten Tagen beginnen. Während der Maßnahme kann es zu temporären Sperrungen bzw. Einschränkung der Benutzbarkeit der Waldwege (insbesondere unterer, mittlerer und oberer Kehlweg, Talgraben sowie den Weg zum Sandweg) kommen. Es wird deshalb darum gebeten, das betroffene Gebiet während der Maßnahme zu meiden.

 

Kinder- und Jugendfeuerwehr Breitenbuch

Nach der Gründung der Kinderfeuerwehr Breitenbuch hat die Feuerwehr Breitenbuch mitgeteilt, dass die in der Vergangenheit bereits angebotenen Kinderübungen großen Zuspruch fanden, so dass die Nachwuchstruppe mittlerweile 16 Kinder und Jugendliche im Alter von 6-15 Jahren umfasse. Zwecks Einkleidung der Kinder sei man bereits mit der Kirchzeller Wehr im Austausch, aber neben der Einkleidung werde sicherlich noch einiges an Auslagen anfallen (Ausrüstung, Übungsmaterial etc.), weshalb um einen Zuschuss gebeten wurde. Diesbezüglich ist festzustellen, dass die für Kindergruppen in der öffentlichen Feuerwehr entstehenden Aufwendungen grundsätzlich die Gemeinde zu tragen hat. Dies ist bereits hinsichtlich der Kirchzeller Kinderfeuerwehr der Fall, die bei ihrer Gründung vor ca. 6 Jahren auch keinen Zuschuss erhalten hatte. Insoweit kann der gewünschte Zuschuss für Ausrüstungs- und Übungsmaterial nicht gewährt werden bzw. erübrigt sich. Nachdem die Versicherungskammer Bayern die Gründung der Kinderfeuerwehr mit 300 € bezuschusst, wird dieser Betrag 1:1 weitergegeben.

 

Feuerwehr Ottorfszell

Kommandant Michael Pfefferkorn hat den Lehrgang zum „Leiter einer Feuerwehr“ erfolgreich abgeschlossen.

 

Müllabfuhr

In letzter Zeit gehen im Rathaus vermehrt Anfragen und Beschwerden, z.B. über nicht geleerte Mülltonnen, stehengebliebene gelbe Säcke oder den Neuregelungen ab 01.07.2024 (Änderung Abfuhrturnus schwarze Tonne von 2 auf 4 Wochen, neue Aufkleber für die Mülltonnen usw.) ein. Im Amtsblatt vom 26.03.2024 wurde deshalb darauf hingewiesen, dass der Landkreis Miltenberg, Sachgebiet Kommunale Abfallwirtschaft für die Organisation und Abwicklung der Müllabfuhr verantwortlich ist. Die Gemeinden geben lediglich die gelben Säcke aus und leiten Informationen der kommunalen Abfallwirtschaft an Sie weiter (Amtsblatt, Homepage, BayernFunk, usw.). Alle Bürgerinnen und Bürger werden deshalb gebeten, sich bei Anliegen rund um die Müllabfuhr direkt an die kommunale Abfallwirtschaft zu wenden. Hierfür ist eine eigene Abfallservicestelle eingerichtet, die unter der Telefonnummer 0800 0412412 erreichbar ist. Unter dieser Nummer kann das Anliegen qualifiziert aufgenommen und es können etwaige Rückfragen direkt beantwortet werden. Gemeinderätin Anita Hofmann ergänzte, dass man auch per E-Mail Kontakt mit der Abfallwirtschaft aufnehmen könne (zag@lra-mil.de)

 

Straßenbeleuchtung Preunschen

Das Bayernwerk führt in Kürze Kabelarbeiten für den geplanten Mobilfunkmast im Kapellenweg in Preunschen durch. In diesem Zuge soll gleich die bisher nicht vorhandene Straßenbeleuchtung hergestellt werden. Im Haushaltsplan ist ein entsprechender Ansatz vorgesehen. Das Angebot des Bayernwerks liegt bei 8.076,42 € brutto für drei neue Brennstellen. Bürgermeister Stefan Schwab kann im Rahmen der Geschäftsordnung den Auftrag erteilen.

 

Infomobil LEONET

LEONET hat mitgeteilt, dass das Infomobil am 29.04. und 30.04.2024 in Kirchzell ist (Vorplatz TVK-Halle) und von 14.00 – 18.00 Uhr besetzt ist.